AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Optimum Energy GmbH

  • § 1 Allgemeines
  • § 2 Leistungen
  • § 3 Preise und Zahlungsbedingungen
  • § 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
  • § 5 Liefer- und Leistungsfristen, Verzug
  • § 6 Eigentumsvorbehalt
  • § 7 Abnahme
  • § 8 Gewährleistung

§ 1 Allgemeines

1. Allen Lieferungen und Leistungen der Optimum Energy GmbH liegen diese Bedingungen zugrunde. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers sind nur mit ausdrücklicher schriftlicher Zustimmung durch Optimum Energy GmbH gültig.

2. Alle Vereinbarungen, auch wenn Sie mit unseren Mitarbeitern oder Vertretern getroffen wurden, insbesondere Änderungen, Ergänzungen, Nebenabreden, Zusicherungen und sonstige Zusagen be-dürfen der Schriftform.

3. Grundsätzlich bedürfen alle abweichenden Vereinbarungen der Schriftform und der schriftlichen Bestätigung durch die Optimum Energy GmbH.

4. Mess- und Maßangaben unterliegen gewissen Toleranzen. Es obliegt dem Auftraggeber, diese bei Auftragserteilung einzugrenzen und zu prüfen.

§ 2 Vertragsschluss

1. Alle Angebote der Optimum Energy GmbH sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag bedarf der schriftlichen Angebotsannahme des Auftraggebers. Bei Wartungsverträgen ist die Unterschrift beider Vertragsparteien erforderlich.

2. Optimum Energy GmbH ist berechtigt, zur Durchführung des Vertrages erforderliche Leistungen oder Teilleistungen durch Dritte ausführen zu lassen.

3. Abbildungen, Zeichnungen, Maße, Gewichtsangaben sowie sonstige technische Daten oder Angaben stellen keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien dar. Zugesicherte Eigenschaften, Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantien müssen besonders schriftlich vereinbart werden.

4. Soweit möglich, wird dem Auftraggeber bei Vertragsabschluss der voraussichtliche Preis angegeben. Andernfalls kann der Auftraggeber Kostengrenzen setzen. Kann die Lieferung/Leistung zu diesen Kosten nicht erbracht werden oder hält Optimum Energy GmbH während der Ausführung zusätzliche Arbeiten für notwendig, so ist das Einverständnis des Auftraggebers einzuholen, wenn die angegebenen Kosten um mehr als 15% Überschritten werden.

§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen

1. Sämtliche Entgelte verstehen sich zzgl. Der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Für Leistungen, für die keine Entgelte festgelegt wurden, gelten unsere am Tag der Leistungserbringung gültigen und üblichen Entgelte.

2. Sollte es nach Abschluss des Vertrages zu Erhöhungen oder Senkungen der Kosten kommen (insbes. Durch Preissteigerungen und Tariferhöhungen), behält sich Optimum Energy GmbH vor, die Preise entsprechend anzupassen. Dies wird dem Auftraggeber auf Verlangen entsprechend nachgewiesen.

3. Mehrkosten, die durch Umstände entstehen, die weder Optimum Energy GmbH noch durch diese beauftragte Dritte zu vertreten haben, gehen zu Lasten des Auftraggebers. Dies gilt insbesondere für unvorhersehbare Ereignisse wie Witterung, mangelhafte Zuwegung, versperrte Gebäudezugänge, sicherheitsrelevante Tätigkeitseinschränkungen etc.

4. Optimum Energy GmbH ist berechtigt, vor Leistungserbringung eine Zahlungsbürgschaft zu verlangen.

5. Das Entgelt ist nach Erhalt der Rechnung ohne Abzug sofort zur Zahlung fällig. Die Zahlung ist bargeldlos durch Überweisung auf unser angegebenes Konto zu erbringen. Mitarbeiter sind zum Empfang von Bargeld oder Wertpapieren nicht berechtigt. Rechnungen sind unverzäglich zu prüfen.

6. Das Recht, Zahlungen zurückzuhalten oder mit Gegenansprächen aufzurechnen, steht dem Auftraggeber nur insoweit zu, als seine Gegenanspräche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

§ 4 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

1. Der Auftraggeber hat dafür Sorge zu tragen, dass die PV-Anlage zugänglich ist, d.h., eine tragfähige Zuwegung und Werkzeugstellfläche vorhanden sind, sowie eventuelle Genehmigungen der Grundstückseigentümer beizubringen.

2. Der Auftraggeber hat der Optimum Energy GmbH die zur Durchführung seiner Leistungen erforderlichen, vorhandenen Einrichtungen und VersorgungsanschlÃüsse kostenlos zur Verfügung zu stellen.

3. Kommt der Auftraggeber in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, kann die Optimum Energy GmbH den Ersatz des entstandenen Schadens einschließlich der Mehraufwendungen verlangen.

§ 5 Liefer- und Leistungsfristen, Verzug

1. Termine und Fristen sind nur bindend, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. Die Einhaltung kann erst dann verlangt werden, wenn der Umfang der Arbeiten genau feststeht.

2. Termin- und Fristvereinbarungen stehen unter dem Vorbehalt, dass Lieferanten und Kooperationspartner der Optimum Energy GmbH ihrerseits eingegangene Verpflichtungen pünktlich erfüllen. Bei Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt bzw. des Eintritts von Umständen, die Optimum Energy GmbH nicht verschuldet, tritt soweit solche Hindernisse nachweislich auf die Fertigstellung/Leistung von erheblichem Einfluss sind, eine angemessene Verlängerung der Frist ein. Die Verzögerung wird dem Auftraggeber gegenüber unverzüglich angezeigt.

§ 6 Eigentumsvorbehalt

1. Optimum Energy GmbH behält sich das Eigentum an Liefergegenständen bis zur vollständigen Bezahlung vor. Der Auftraggeber darf solche Gegenstände weder veräußern, verpfänden noch zur Sicherung übereignen. Bei Pfändung, Beschlagnahme oder sonstige Verfügungen durch Dritte ist Optimum Energy GmbH unverzüglich darüber zu informieren.

2. Bei Pflichtverletzungen des Auftraggebers, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Optimum Energy GmbH zum Rücktritt vom Vertrag sowie zur Rücknahme des entsprechenden Gegenstandes berechtigt und der Auftraggeber zur Herausgabe verpflichtet.

§ 7 Abnahme

Optimum Energy GmbH informiert den Auftraggeber über den Abschluss der Lieferung/Leistung. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Optimum Energy GmbH innerhalb 5 Arbeitstagen entweder eine schriftliche Abnahmebestätigung oder eine schriftliche Mängelanzeige zu übersenden. Der Auftraggeber darf die Abnahme bei Vorliegen eines nicht wesentlichen Mangels nicht verweigern. Nach Ablauf der 5 Tage gilt die Abnahmeerklärung als erteilt, soweit Optimum Energy GmbH keine gegenteilige Mitteilung zugegangen ist.

§ 8 Gewährleistung

1. Nach Abnahme der Lieferung/Leistung haftet Optimum Energy GmbH für Mängel in der Weise, dass  Optimum Energy GmbH die Mängel zu beseitigen hat. Es dürfen hierfür generalüberholte Austauschteile verwendet werden. Der Auftraggeber hat einen festgestellten Mangel der  Optimum Energy GmbH unverzüglich schriftlich anzuzeigen.

2. Von den durch die Mängelbeseitigung entstehenden unmittelbaren Kosten trägt die  Optimum Energy GmbH, soweit sich die Beanstandung als berechtigt herausstellt, die Kosten des Ersatzstückes, des Versandes sowie des Ein- und Ausbaus.